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AGB´s


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Warenlieferungen
1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich: Gegenstand vorliegender AGB sind Warenlieferungen von Rockin`Needle Tobias Schubert. Rockin`Needle  ist Entwickler, Hersteller und Vertreiber von kosmetischen Geräten und peripheren Produkten. Rockin`Needle beliefert ausschließlich gewerbliche Kunden. Im Verhältnis zu Verbrauchern finden diese AGB keine Anwendung. Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB, Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit Entgegennahmen unserer Waren gelten diese AGB als angenommen. Unsere Lieferung stellt in keinem Fall eine Annahme der Einkaufsbedingungen des Käufers dar. Diese AGB sind rechtsverbindliche Bestandteile von abgeschlossenen Verträgen, soweit nichts anderes in schriftlicher Form vereinbart ist. Sie gelten auch in Zukunft für die Geschäftsverbindungen mit Kunden, die diese AGB bereits einmal erhalten haben, ohne dass erneut darauf hingewiesen werden muss. Änderungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
2. Vertragsabschluss: Annahmeerklärungen und Bestellungen zwischen Rockin`Needle  und dem Kunden bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Rockin`Needle . Absprachen, die über den schriftlichen Vertragsinhalt hinausgehen, sind unwirksam. Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
3. Preise: Die Vergütung für die bestellten und gelieferten Waren ergibt sich aus der jeweils am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste. Frühere Preislisten verlieren mit Erscheinen oder Vorlage der neuen Preisliste ihre Gültigkeit. Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich ab Lager, zzgl. Fracht und Verpackung sofern nichts anderes vereinbart wurde sowie der jeweils gültigen gesetzlichen deutschen MwSt.
4. Liefer- und Erfüllungszeiten: Der Versand erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Festlegungen von Lieferungen und Lieferfristen bedürfen der Schriftform. Rockin`Needle  ist bestrebt, Lieferfristen im Rahmen der Herstellungsmöglichkeiten einzuhalten. Bei Überschreitung der Lieferfrist muss der Käufer eine angemessene Nachfrist setzen. Liefer- oder Leistungserbringungsverzögerungen, die aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen eintreten, die die Warenlieferung von Rockin`Needle  erschweren, verzögern oder unmöglich machen und die nicht von Rockin`Needle  zu vertreten sind, berechtigen Rockin`Needle , die Lieferung um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und entbinden Rockin`Needle auch bei verbindlich zugesicherten Terminen von deren Pflichten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, und zwar gleichgültig, ob sie bei Rockin`Needle oder bei einem Vorlieferanten auftreten. Daraus und aus allen anderen Verzögerungen sind keine Schadensersatzansprüche für den Kunden ableitbar. Rockin`Needle muss den Kunden über eingetretene Liefer- und Leistungserbringungsverzögerungen unverzüglich informieren, ist jedoch berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, wobei etwa entstehende Mehrkosten von Rockin`Needle zu tragen sind, wenn Rockin`Needle  deren Entstehen zu vertreten hat. Der Preis des Gesamtabschlusses bleibt unberührt. Die Einhaltung der Liefer- oder Leistungsverpflichtungen von Rockin`Needle  setzt die ordnungsgemäße und rechtzeitige Erfüllung des Kunden, vor allem aus früheren Geschäften, voraus. Bei Annahmeverzug des Kunden ist Rockin`Needle berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens zu verlangen.
5. Testgeräte: Liefert Rockin`Needle Testgeräte, so geht die Gefahr mit dem Entgegennehmen der Ware auf den Kunden über. Tritt während der testweisen Benutzung beim Kunden ein Defekt auf, der nachweislich auf dessen Verschulden zurück zu führen ist, oder manipuliert der Kunde in irgendeiner Weise das Testgerät, so schuldet der Kunde Rockin`Needle  Ersatz in Höhe des Verkaufspreises für neue Ware, da mit einer Instandsetzung keine Neuware erreicht werden kann.
6. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Rockin`Needle . Verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt gilt als vereinbart. Der Käufer ist nicht zur Weiterveräußerung an andere gewerbliche Kunden berechtigt, solange er in Zahlungsverzug gegenüber Rockin`Needle  ist. Offenen Forderungen von Rockin`Needle  gegenüber dem Kunden gelten an uns zur Sicherung abgetreten.
7. Rechnungsstellung, Zahlungsweise: Warenlieferungen erfolgen per Vorkasse, per Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühr oder per Bankeinzug. Die Abbuchung erfolgt am Tag des Warenausgangs. Die Zahlung hat unabhängig von dem Eingang der Waren beim Käufer und unbeschadet des Rechts der Mängelrüge unter Ausschluss der Aufrechnung und Zurückbehaltung zu erfolgen. Bei Nichterfüllung werden 14 Tage nach Rechnungsstellung Zinsen in Höhe von 5% über dem Bundesbankdiskontsatz berechnet. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Rückbehaltungsrechtes ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Gewährleistung: Rockin`Needle gewährleistet eine Mängelfreiheit ihrer gelieferten Waren. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei der Lieferung neuer Sachen an Gewerbetreibende 1 Jahr ab dem Empfang der Ware. Dies gilt nicht im Fall von Vorsatz und Arglist. Beanstandungen der Stückzahl oder der Qualität der Waren sind bei Ankunft am Bestimmungsort sofort zu erheben. Offensichtliche Mängel sind sofort auf dem Lieferschein der zustellenden Lieferfirma zu vermerken. Schäden und Fehlmengen sind beim Überbringer durch den Kunden geltend zu machen. Die Ware gilt als vom Käufer mängelfrei genehmigt, wenn nicht innerhalb von 8 Tagen nach Auslieferung der Ware eine schriftliche Mängelrüge bei Rockin`Needle  eingegangen ist. Reklamationen, die nicht fristgemäß erfolgen oder solche, bei denen sich die Waren nicht mehr im Zustand der Anlieferung befinden, werden nicht anerkannt. Für anerkannte Qualitätsreklamationen wird Ersatz in Natur, für anerkannte Mängelreklamationen Nachlieferung der Waren geleistet. Weitergehende Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche bestehen nicht. Bei Lieferung aus Vorrat erkennt Rockin`Needle  eine Verpflichtung zum Ersatz nur insoweit an, als die gleiche Ausstattung noch in einwandfreier Beschaffenheit vorrätig ist. Der § 377 HGB bleibt unberührt. Bei berechtigter Beanstandung kann zunächst nur Nacherfüllung gefordert werden. Sofern diese nach Fristsetzung nicht erfolgen kann, stehen dem Kunden die sonstigen Gewährleistungsrechte zu, sofern die Ware unbeschadet und unbenutzt innerhalb von 10 Tagen portofrei an Rockin`Needle zurückgeschickt wird. Werden an der gelieferten Ware Änderungen jeglicher Art, wie z.B. technische Änderungen, Umetikettierung oder Unkenntlichmachung der Produktbezeichnung vorgenommen, erlöschen alle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden. Gewährleistungsansprüche stehen grundsätzlich nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Kapitel 8 beinhaltet alle Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber Rockin`Needle .
9. Warenrückgaben: Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann vom Kunden nicht an Rockin`Needle  zurückgegeben oder umgetauscht werden. Wird eine Nachnahmesendung nicht abgeholt oder deren Annahme verweigert, sind alle dadurch entstehenden Kosten, mindestens jedoch €50,- vom Empfänger zu tragen.
10. Haftung und Versand: Bei Versendung der Ware, die mit entsprechender Sorgfalt erfolgt, geht die Gefahr in jedem Fall und in vollem Umfang auf den Käufer über, sobald die Übergabe an eine berechtigte Person der Transportfirma erfolgt ist, spätestens jedoch mit Verlassen unseres Betriebes. Rockin`Needle  haftet gegenüber dem Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, dies betrifft auch ihre Erfüllungsgehilfen.
11. Schlussbestimmungen: Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – für beide Teile der Firmensitz von Rockin`Needle  bzw. das für den Firmensitz zuständige Gericht, auch soweit es sich um Klagen aus Zahlungen handelt, die an einem anderen Ort zahlbar sind. Für den Abschluss der Durchführung und der Abwicklung des Geschäftes ins Ausland ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend. Die Unwirksamkeit einzelner AGB-Festsetzungen berührt nicht die restlichen Bestimmungen. Alle anderen AGB-Festsetzungen bleiben im Fall der eventuellen Ungültigkeit einer oder mehrerer AGB-Festsetzungen gültig. In einem solchen Fall sollen zweckmäßige Regelungen anstelle ungültig gewordener Festsetzungen angestrebt werden.
Gültig sind ausschließlich die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) veröffentlicht unter www.thedraftsman.de
Dettingen Teck 27.01.2018


 - Rockin`Needle Tobias Schubert- Bosslerstrasse 42• 73265 Dettingen Teck• T +497021 86 57 888• tattooequipment@gmx.de • www.thedraftsman.de


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